Allgemeine Geschäftsbedingungen
für Bestellungen im LAYUX-Onlineshop · Stand 20. Juli 2026
LAYUX – 3D-Druck, CAD-Konstruktion und Lasergravur
Inhaber: Christian Bandilla
Kräutergarten 16
44357 Dortmund
Deutschland
E-Mail: info@layux.de
Telefon: +49 159 02601554
Internet: www.layux.de
§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die über den unter www.layux.de betriebenen Online-Shop zwischen
Christian Bandilla
LAYUX – 3D-Druck, CAD-Konstruktion und Lasergravur
Kräutergarten 16
44357 Dortmund
Deutschland
– nachfolgend „Anbieter“ genannt –
und den Kunden des Online-Shops geschlossen werden.
(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, soweit einzelne Bestimmungen keine abweichende Regelung enthalten.
(3) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(4) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(5) Gegenüber Unternehmern gelten abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden nur, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.
(6) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf nicht personalisierter Standardprodukte, personalisierter Standardprodukte sowie individuell nach Kundenvorgaben hergestellter oder bearbeiteter Waren. Dies umfasst insbesondere:
a) nicht personalisierte 3D-gedruckte Standardprodukte,
b) personalisierte 3D-gedruckte Produkte,
c) individuell konstruierte und anschließend hergestellte 3D-Druck-Produkte sowie
d) zugekaufte Trägerprodukte, die nach Kundenvorgaben durch Lasergravur personalisiert oder anderweitig bearbeitet werden.
(7) Eigenständige CAD-, Konstruktions- oder sonstige Dienstleistungen, die nicht Bestandteil der Herstellung oder Lieferung einer bestellten Ware sind, werden von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht erfasst, sofern hierzu nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.
§ 2 Vertragssprache
(1) Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
(2) Die Kommunikation im Zusammenhang mit der Bestellung und Vertragsabwicklung erfolgt grundsätzlich in deutscher Sprache.
§ 3 Produktdarstellung und Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot des Anbieters dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, eine Bestellung abzugeben.
(2) Der Kunde kann die gewünschten Produkte auswählen und in den Warenkorb legen. Vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung werden dem Kunden die ausgewählten Produkte, Personalisierungsangaben, Preise, Versandkosten, Zahlungsart und sonstigen Bestelldaten in einer Bestellübersicht angezeigt.
(3) Der Kunde kann seine Eingaben vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung mit den im Online-Shop bereitgestellten technischen Mitteln sowie den üblichen Funktionen seines Browsers erkennen, überprüfen und berichtigen. Der Bestellvorgang kann bis zum verbindlichen Absenden der Bestellung abgebrochen werden.
(4) Mit Betätigung des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über die im Warenkorb enthaltenen Produkte ab.
(5) Der Anbieter bestätigt den Zugang der Bestellung unverzüglich durch eine automatisch versandte Bestelleingangsbestätigung per E-Mail. Diese automatische Bestelleingangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Sie stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar, sofern sie nicht ausdrücklich als Auftragsbestätigung bezeichnet wird oder ausdrücklich die Annahme der Bestellung erklärt.
(6) Nach Eingang der Bestellung prüft der Anbieter insbesondere die Verfügbarkeit, technische Umsetzbarkeit und Ausführbarkeit der Bestellung sowie bei personalisierten Waren die übermittelten Angaben, Motive und Dateien.
(7) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter das Angebot des Kunden durch eine gesonderte Auftragsbestätigung per E-Mail ausdrücklich annimmt. Bei einer Zahlung über PayPal kann der Vertrag abweichend hiervon bereits durch die Zahlungsaufforderung beziehungsweise Durchführung des Zahlungsvorgangs zustande kommen, sofern dem Kunden im Bestellablauf eindeutig mitgeteilt wird, dass hierin die Annahme seiner Bestellung liegt.
(8) Bei Bestellungen, deren technische, gestalterische oder rechtliche Umsetzbarkeit zunächst abgestimmt werden muss, kann der Anbieter die Annahme von einer weiteren Klärung mit dem Kunden abhängig machen.
(9) Der Anbieter ist berechtigt, die Annahme einer Bestellung insbesondere dann abzulehnen, wenn:
a) das bestellte Produkt nicht hergestellt oder geliefert werden kann,
b) die Kundenvorgaben technisch nicht umsetzbar sind,
c) erforderliche Angaben oder Dateien fehlen,
d) begründete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Herstellung oder Bearbeitung Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften verletzen würde, oder
e) ein offensichtlicher Irrtum bei Produktbeschreibung, Preisangabe oder technischer Konfiguration vorliegt.
Gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.
(10) Ein Kundenkonto ist für die Bestellung nicht erforderlich.
(11) Für Lieferungen außerhalb Deutschlands gilt abweichend von den Absätzen 4 bis 7 das in § 11 Absatz 3 beschriebene Verfahren (Bestellwunsch, Angebot des Anbieters, Annahme durch den Kunden).
§ 4 Speicherung des Vertragstextes
(1) Der Anbieter speichert die Bestelldaten im Rahmen der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten.
(2) Der Anbieter übermittelt dem Kunden die wesentlichen Bestelldaten und die Auftragsbestätigung per E-Mail.
(3) Die bei Vertragsschluss geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Widerrufsbelehrung können im Online-Shop abgerufen, gespeichert und ausgedruckt werden.
(4) Da kein Kundenkonto eingerichtet wird, sind die Bestelldaten nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht dauerhaft über ein Kundenkonto abrufbar.
(5) Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, bei Bedarf die Bestellbestätigung, Auftragsbestätigung und die bei Vertragsschluss geltenden Vertragsbestimmungen zu speichern.
§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Alle im Online-Shop angegebenen Preise sind Gesamtpreise in Euro.
(2) Aufgrund der Anwendung der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 Umsatzsteuergesetz wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
(3) Zusätzlich zu den angegebenen Produktpreisen können Versandkosten anfallen. Die anfallenden Versandkosten werden dem Kunden vor Abgabe seiner verbindlichen Bestellung im Online-Shop angezeigt.
(4) Bei Lieferungen in andere Länder können im Einzelfall weitere Gebühren, Abgaben oder Steuern entstehen, die nicht an den Anbieter, sondern an die dort zuständigen Behörden oder sonstigen Stellen zu zahlen sind. Der Kunde ist dafür verantwortlich, sich bei Bedarf über solche Kosten zu informieren.
§ 6 Zahlungsbedingungen
(1) Dem Kunden stehen die im Online-Shop angezeigten Zahlungsarten zur Verfügung. Angeboten werden insbesondere:
a) PayPal und
b) Vorkasse durch Banküberweisung.
(2) Die Zahlung erfolgt ausschließlich im Voraus.
(3) Bei Zahlung per Vorkasse erhält der Kunde die Bankverbindung und den zu zahlenden Gesamtbetrag mit der Auftragsbestätigung oder in einer gesonderten Zahlungsaufforderung.
(4) Soweit im Einzelfall nichts anderes angegeben wird, ist der Rechnungsbetrag nach Vertragsschluss ohne Abzug zur Zahlung fällig.
(5) Die Herstellung beziehungsweise Bearbeitung der Ware beginnt erst nach vollständigem Zahlungseingang und nach Abschluss der persönlichen Prüfung der Bestellung durch den Anbieter. Bei personalisierten oder individuell angefertigten Produkten müssen zusätzlich alle für die Herstellung erforderlichen Kundendaten, Dateien und Informationen vorliegen. Soweit eine Freigabe vereinbart wurde, beginnt die Herstellung erst nach der ausdrücklichen Freigabe durch den Kunden.
(6) Bei Zahlung über PayPal gelten ergänzend die Nutzungs- und Zahlungsbedingungen des Zahlungsdienstleisters. Die gesetzlichen und vertraglichen Rechte des Kunden gegenüber dem Anbieter bleiben hiervon unberührt.
(7) Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Vorschriften.
§ 7 Personalisierte Waren und Individualanfertigungen
(1) Als personalisierte Waren und Individualanfertigungen gelten insbesondere Produkte, die nach einer individuellen Auswahl, Bestimmung oder Vorgabe des Kunden hergestellt oder dauerhaft verändert werden.
(2) Personalisierungen und individuelle Vorgaben können insbesondere Namen, Texte, Widmungen, Logos, Bilder, Grafiken, Motive, Maße, Formen, Farben, Materialauswahlen oder sonstige Gestaltungs- und Konstruktionsvorgaben umfassen.
(3) Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm übermittelten Personalisierungsangaben vor dem Absenden der Bestellung vollständig und sorgfältig zu überprüfen. Dies gilt insbesondere für Schreibweise, Groß- und Kleinschreibung, Zahlen, Daten, Maße, Sonderzeichen, Dateiinhalte, Motivwahl und Farbangaben.
(4) Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die vom Kunden übermittelten Angaben auf sprachliche, orthografische, inhaltliche oder gestalterische Richtigkeit zu prüfen. Erkennbare Unklarheiten oder offensichtlich widersprüchliche Angaben kann der Anbieter vor Produktionsbeginn mit dem Kunden abstimmen.
(5) Fehler, die bereits in den vom Kunden übermittelten und gegebenenfalls freigegebenen Angaben, Texten, Motiven, Maßen, Konstruktionen oder Dateien enthalten waren, stellen keinen Mangel der Ware dar, sofern der Anbieter die Kundenvorgaben ordnungsgemäß umgesetzt hat.
(6) Bei personalisierten Standardprodukten aus dem Online-Shop kann die Herstellung ohne vorherigen Korrekturabzug erfolgen, sofern auf der Produktseite oder im Bestellablauf keine Freigabe vereinbart wurde.
(7) Bei individuellen Konstruktionen oder Individualanfertigungen kann der Anbieter dem Kunden vor Produktionsbeginn einen Entwurf, eine Visualisierung, eine technische Darstellung oder einen Korrekturabzug zur Prüfung übermitteln.
(8) Soweit eine Freigabe vereinbart wurde, beginnt die Herstellung erst nach ausdrücklicher Freigabe durch den Kunden. Mit der Freigabe bestätigt der Kunde, dass die darin enthaltenen Texte, Maße, Motive und sonstigen Gestaltungsmerkmale seinen Vorgaben entsprechen.
(9) Wünscht der Kunde nach erteilter Freigabe noch Änderungen, bedürfen diese einer gesonderten Vereinbarung. Der Anbieter weist den Kunden vor Ausführung kostenpflichtiger Änderungen auf die dadurch entstehenden zusätzlichen Kosten und eine mögliche Verlängerung der Herstellungs- oder Lieferzeit hin.
(10) Anforderungen oder Änderungen, die erst nach Beginn der Herstellung mitgeteilt werden, können nur berücksichtigt werden, soweit dies technisch und wirtschaftlich noch möglich ist. Ein Anspruch auf eine nachträgliche Änderung bereits begonnener oder fertiggestellter Waren besteht nicht.
§ 8 Vom Kunden bereitgestellte Inhalte und Rechte Dritter
(1) Übermittelt der Kunde Texte, Namen, Bilder, Logos, Grafiken, Motive, Modelle, CAD-Dateien oder sonstige Inhalte, versichert er, dass er über die für die vereinbarte Herstellung und Bearbeitung erforderlichen Rechte verfügt.
(2) Der Kunde versichert insbesondere, dass die Verwendung der übermittelten Inhalte keine Urheberrechte, Markenrechte, Designrechte, Namensrechte, Persönlichkeitsrechte oder sonstigen Rechte Dritter verletzt und die Inhalte nicht gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen.
(3) Der Kunde räumt dem Anbieter die für die Bearbeitung der Bestellung erforderlichen Nutzungsrechte an den übermittelten Inhalten ein. Die Rechteeinräumung ist auf den Zweck und die Dauer der Vertragsanbahnung, Herstellung, Vertragsabwicklung sowie die Erfüllung gesetzlicher Aufbewahrungspflichten beschränkt.
(4) Der Anbieter ist berechtigt, die Bearbeitung oder Herstellung abzulehnen, wenn begründete Anhaltspunkte für eine Rechtsverletzung oder einen gesetzeswidrigen Inhalt bestehen.
(5) Wird der Anbieter wegen eines vom Kunden bereitgestellten Inhalts von einem Dritten in Anspruch genommen, hat der Kunde den Anbieter von berechtigten Ansprüchen Dritter freizustellen, sofern der Kunde die Rechtsverletzung zu vertreten hat. Die Freistellung umfasst auch die notwendigen und angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.
(6) Die vorstehende Freistellungsverpflichtung gilt nicht, soweit der Kunde die zugrunde liegende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
§ 9 Produkteigenschaften und fertigungsbedingte Abweichungen
(1) 3D-Druck ist ein schichtweises Herstellungsverfahren. Je nach Material, Konstruktion, Größe, Farbe und Druckverfahren können sichtbare Schichtlinien, Ansatzstellen, Übergänge, Oberflächenstrukturen oder geringfügige Maßabweichungen auftreten.
(2) Geringfügige fertigungsbedingte Abweichungen stellen keinen Mangel dar, soweit sie die gewöhnliche oder ausdrücklich vereinbarte Verwendung der Ware nicht wesentlich beeinträchtigen und sich innerhalb der bei dem jeweiligen Herstellungsverfahren üblichen Toleranzen bewegen.
(3) Darstellungen von Farben auf Bildschirmen können aufgrund unterschiedlicher Geräte-, Monitor- und Displayeinstellungen vom tatsächlichen Erscheinungsbild abweichen. Geringfügige Farbabweichungen können außerdem durch Materialchargen und das Herstellungsverfahren entstehen.
(4) Bei Naturprodukten und natürlichen Materialien, insbesondere Schiefer oder Holz, können Farbe, Maserung, Struktur, Stärke, Kantenverlauf, Einschlüsse und Oberflächenbeschaffenheit unterschiedlich ausfallen. Solche materialtypischen Unterschiede sind natürliche Produkteigenschaften und stellen keinen Mangel dar.
(5) Bei der Lasergravur können Erscheinungsbild, Helligkeit, Kontrast und Gravurtiefe aufgrund der Materialbeschaffenheit und natürlicher Materialunterschiede variieren.
(6) Produktabbildungen dienen der Veranschaulichung. Bei personalisierten Produkten zeigen abgebildete Namen, Texte oder Motive lediglich Gestaltungsbeispiele, sofern sie nicht ausdrücklich Bestandteil der Bestellung sind.
(7) Zwingende gesetzliche Mängelrechte des Kunden bleiben in jedem Fall unberührt.
§ 10 Herstellung und Lieferzeit
(1) Da die angebotenen Waren grundsätzlich erst nach Eingang der Bestellung hergestellt, personalisiert oder bearbeitet werden, handelt es sich nicht um sofort versandfertige Lagerware, sofern in der jeweiligen Produktbeschreibung nichts anderes angegeben ist.
(2) Die für das jeweilige Produkt geltende Herstellungs- beziehungsweise Lieferzeit wird in der Produktbeschreibung oder während des Bestellvorgangs angegeben.
(3) Die übliche Herstellungszeit beträgt bis zu sieben Werktage, sofern für das jeweilige Produkt keine abweichende Zeit angegeben wird. Zur Herstellungszeit kommt die für das Lieferland und die gewählte Versandart übliche Versandlaufzeit hinzu.
(4) Werktage im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Montag bis Freitag mit Ausnahme der gesetzlichen Feiertage am Sitz des Anbieters.
(5) Die angegebene Herstellungs- beziehungsweise Lieferfrist beginnt:
a) bei Vorkasse am Werktag nach vollständigem Eingang der Zahlung,
b) bei personalisierten Waren zusätzlich erst nach vollständigem Eingang aller erforderlichen Personalisierungsangaben und Dateien sowie
c) bei vereinbarter Freigabe zusätzlich erst am Werktag nach der ausdrücklichen Freigabe des Entwurfs oder Korrekturabzugs durch den Kunden.
Maßgeblich ist jeweils der zuletzt eintretende Zeitpunkt.
(6) Verzögerungen, die darauf beruhen, dass der Kunde erforderliche Angaben, Dateien, Mitwirkungshandlungen oder Freigaben nicht rechtzeitig bereitstellt, verlängern die Herstellungs- und Lieferzeit entsprechend.
(7) Ist die Herstellung oder Lieferung aufgrund eines vom Anbieter nicht zu vertretenden Ereignisses vorübergehend nicht möglich, informiert der Anbieter den Kunden unverzüglich. Gesetzliche Rechte beider Parteien bleiben unberührt.
§ 11 Lieferung und Versand
(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden im Bestellvorgang angegebene Lieferanschrift.
(2) Über den Online-Shop kann eine Bestellung unmittelbar nur mit einer Lieferanschrift in Deutschland abgeschlossen werden. Grund hierfür ist, dass die Versandkosten für andere Länder nicht pauschal ausgewiesen werden können.
(3) Für Lieferungen nach Österreich, in die Schweiz und in die Niederlande kann der Kunde im Bestellvorgang einen Bestellwunsch übermitteln. Der Anbieter ermittelt daraufhin die Versandkosten und teilt dem Kunden den Gesamtpreis mit. Der Bestellwunsch stellt noch keine verbindliche Bestellung dar; ein Vertrag kommt erst zustande, wenn der Kunde das Angebot des Anbieters annimmt und der Anbieter die Bestellung bestätigt.
(4) Lieferungen in weitere Länder sind auf Anfrage möglich. Ein Anspruch des Kunden auf eine Lieferung in ein bestimmtes Land besteht nicht.
(5) Der Versand erfolgt abhängig von Produkt, Gewicht, Abmessungen und Lieferland insbesondere durch DHL, Hermes oder Deutsche Post. Ein Anspruch des Kunden auf die Auswahl eines bestimmten Versanddienstleisters besteht nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
(6) Eine Abholung der Ware wird nicht angeboten.
(7) Teillieferungen erfolgen grundsätzlich nicht. Etwas anderes gilt nur, wenn eine Teillieferung ausdrücklich mit dem Kunden vereinbart wird. Hierbei entstehende zusätzliche Versandkosten werden dem Kunden vor Abschluss der Vereinbarung mitgeteilt und nur mit seiner Zustimmung berechnet.
(8) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware grundsätzlich erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden oder einen von ihm bestimmten empfangsberechtigten Dritten über.
(9) Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe an das mit dem Versand beauftragte Transportunternehmen auf den Kunden über.
(10) Der Kunde ist dafür verantwortlich, bei der Bestellung eine vollständige und richtige Lieferanschrift anzugeben. Entstehen aufgrund einer vom Kunden schuldhaft falsch oder unvollständig angegebenen Lieferanschrift zusätzliche Versandkosten, können diese dem Kunden in tatsächlich entstandener Höhe berechnet werden.
§ 12 Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Anbieters.
(2) Gegenüber Unternehmern bleibt die Ware bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung Eigentum des Anbieters.
§ 13 Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
(2) Einzelheiten zum Widerrufsrecht, zur Widerrufsfrist, zur Ausübung des Widerrufs, zu den Widerrufsfolgen und zum Muster-Widerrufsformular ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung des Anbieters.
(3) Bei nicht personalisierten 3D-gedruckten Standardprodukten besteht das gesetzliche Widerrufsrecht grundsätzlich auch dann, wenn das Produkt erst nach Eingang der Bestellung hergestellt wird.
(4) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung des Verbrauchers maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
(5) Der Ausschluss des Widerrufsrechts kann insbesondere folgende Waren betreffen:
a) 3D-gedruckte Produkte, die mit Namen, Texten, Widmungen, Maßen, Motiven, Logos oder anderen individuellen Angaben versehen werden,
b) nach individuellen Kundenmaßen oder Gestaltungsvorgaben konstruierte und hergestellte Produkte,
c) Produkte, deren Form, Gestaltung oder Ausführung maßgeblich nach individuellen Kundenvorgaben erstellt wird, und
d) Trägerprodukte aus Schiefer, Holz oder anderen Materialien, die dauerhaft mit einer individuellen Lasergravur versehen werden.
(6) Bei einer Bestellung, die sowohl nicht personalisierte Standardprodukte als auch personalisierte Waren enthält, gilt der Ausschluss des Widerrufsrechts ausschließlich für die personalisierten beziehungsweise individuell angefertigten Produkte.
(7) Gesetzliche Mängelrechte bleiben vom Bestehen oder Ausschluss des Widerrufsrechts unberührt.
§ 14 Mängelhaftung
(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen für Mängelansprüche.
(3) Verbraucher werden gebeten, Waren mit offensichtlichen Transportschäden möglichst unmittelbar beim Zusteller zu beanstanden und den Anbieter zu informieren. Die Versäumung einer Beanstandung oder Mitteilung hat keine Auswirkungen auf die gesetzlichen Mängelrechte des Verbrauchers.
(4) Gegenüber Unternehmern gelten die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten. Zeigt sich bei der Untersuchung oder später ein Mangel, ist dieser dem Anbieter unverzüglich anzuzeigen. Unterlässt der Unternehmer die ordnungsgemäße Untersuchung oder Anzeige, gelten die gesetzlichen Folgen.
(5) Ein Mangel liegt nicht vor, soweit eine Abweichung ausschließlich auf unrichtigen, unvollständigen oder vom Kunden freigegebenen Angaben beziehungsweise Dateien beruht und der Anbieter diese Vorgaben ordnungsgemäß umgesetzt hat.
(6) Freiwillige Garantien werden nicht gewährt, sofern nicht bei einem bestimmten Produkt ausdrücklich eine Garantieerklärung abgegeben wird.
§ 15 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt:
a) bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
b) bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,
c) nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes,
d) im Umfang einer ausdrücklich übernommenen Garantie sowie
e) in sonstigen Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung des Anbieters auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden begrenzt. Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
(3) Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen.
(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Beschäftigten und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
(5) Die gesetzlichen Regeln über die Beweislast bleiben unberührt.
§ 16 Datenschutz
(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
(2) Nähere Informationen über Art, Umfang, Zweck und Rechtsgrundlagen der Verarbeitung personenbezogener Daten sowie über die Rechte betroffener Personen enthält die gesonderte Datenschutzerklärung des Anbieters.
§ 17 Verbraucherstreitbeilegung
(1) Der Anbieter ist bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
(2) Zuständig ist, soweit keine speziellere Verbraucherschlichtungsstelle zuständig ist:
Universalschlichtungsstelle des Bundes
Zentrum für Schlichtung e. V.
Straßburger Straße 8
77694 Kehl am Rhein
Deutschland
Internet: www.universalschlichtungsstelle.de
(3) Verbraucher werden gebeten, sich vor Einleitung eines Streitbeilegungsverfahrens zunächst über die unter § 1 genannten Kontaktdaten an den Anbieter zu wenden, damit eine unmittelbare Klärung versucht werden kann.
§ 18 Rechtswahl
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf.
(2) Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der dem Verbraucher durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates seines gewöhnlichen Aufenthalts gewährt wird.
§ 19 Gerichtsstand
(1) Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Geschäftssitz des Anbieters.
(2) Dasselbe gilt, wenn ein Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
(3) Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.
§ 20 Schlussbestimmungen
(1) Individuelle Vereinbarungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(2) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
(3) An die Stelle einer unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.